Robert Habeck: Akten zum Atomausstieg sollen dem Bundestagsausschuss zur Verfügung gestellt werden

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat bestritten, in der Entscheidungsfindung über den Atomausstieg Bedenken innerhalb von Regierungsbehörden unterdrückt zu haben.

In der ZDF-Sendung »Markus Lanz« bekräftigte er am Dienstagabend, in dieser Debatte sei nichts verheimlicht worden.

Auslöser der Kontroverse war ein Bericht des Magazins »Cicero«, wonach sowohl im Wirtschafts- als auch im Umweltministerium im Frühjahr 2022 interne Bedenken zum damals noch für den folgenden Jahreswechsel geplanten Atomausstieg unterdrückt worden sein sollen – was beide Ministerien aber bestreiten.

Bis dahin hatte Habecks Wirtschaftsministerium nur einen Teil der geforderten Dokumente übergeben und dies mit der Vertraulichkeit der Beratungen begründet.

Die Diskussion um die deutsche Energieversorgung war nach dem Angriff des damals wichtigsten Gaslieferanten Russland auf die Ukraine im Frühjahr 2022 neu aufgeflammt.

Am Ende wurde der Betrieb der letzten drei deutschen Atomkraftwerke um einige Monate verlängert.