News: Macrons Europa-Rede, Supreme-Court-Anhörung zu Trump, Veteranentag

Vor sieben Jahren stand der französische Präsident dort schon einmal, da war er erst wenige Monate im Amt, voller Tatendrang und dem Willen, Europa, wenn nicht gar die Welt zu verändern.

Foto: LUDOVIC MARIN/POOL/EPA-EFE/REX/Shutterstock Er plädierte, so pathetisch wie mitreißend, für eine Neugründung der Europäischen Union, schleuderte dem politischen Sturm aus Globalisierung, Autoritarismus und Verzagtheit seinen ansteckenden Optimismus entgegen.

Von der Entscheidung des Supreme Courts hängt vor allem das Verfahren in Washington ab, bei dem es um Trumps Beteiligung am Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 und die versuchte Wahlfälschung geht.

Rechtsexperten meinen, dass die Richter die von Trumps Anwälten vertretene Auffassung einer »absolute Immunität« des Präsidenten ablehnen werden; auch ein Washingtoner Berufungsgericht sah das bereits so.

Doch selbst wenn der Oberste Gerichtshof Trump keine Immunität gewährt, hätte der Ex-Präsident sein Ziel erreicht: Es wäre dann womöglich zu spät, um das Strafverfahren wegen des Kapitolsturms noch vor der Wahl im November zu eröffnen.

Foto: Patrick Pleul / picture alliance / dpa In Deutschland gilt jede Soldatin und jeder Soldat der Bundeswehr, ob aktiv oder ehrenhaft ausgeschieden, als Veteranin oder Veteran – auch ohne Kriegseinsatz.