Kindergrundsicherung: Lisa Paus widerruft Aussagen zu neuen Stellen

Bundesfamilienministerin Lisa Paus hat ihre Aussagen zu den 5000 Stellen für die sogenannte Kindergrundsicherung widerrufen und kommunikative Fehler eingeräumt.

»Ich hätte vielleicht noch deutlicher machen sollen auch gleich am Anfang, es ging um die Prognosezahlen der Bundesagentur für Arbeit«, so die Grünenpolitikerin im Podcast des Medienhauses Table.Media.

Die Zahlen seien vom November 2023 und hätten Entlastungen an anderen Stellen wie den Jobcentern noch nicht vollständig berücksichtigt.

Weil wir haben gestritten über Prognosezahlen vom November letzten Jahres und das hat nichts mit der Verhandlungssituation zu tun«, so Paus.

Der Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung, die als das sozialpolitische Prestigeprojekt der Grünen gilt, wird derzeit zwischen den Fraktionen im Bundestag beraten.

Damit soll erreicht werden, dass künftig alle Familien, denen entsprechende Leistungen zustehen, diese auch vollumfänglich erhalten.